AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen Wingmen Online Marketing GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Wingmen Online Marketing GmbH — im Folgendem „Wingmen“ genannt.
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen Wingmen und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
Sämtliche Angebote, unabhängig davon, ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, E-Mail oder in sonstiger Weise erteilt werden, sind Wingmen erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden bzw. die Leistung erbracht und/oder eine Rechnung erteilt wurde.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, es wurde diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbracht wurden.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
2. Pflichten des Kunden
Der Kunde trägt dafür Sorge, dass seine Seite weder gegen geltendes Recht, noch gegen die Google Webmaster Guidelines verstößt. Wingmen behält sich vor, Online-Marketing-Maßnahmen, die inhaltlich bedenklich erscheinen, nicht zu verbreiten bzw. von einer Speicherung auf seinem Server auszunehmen. Den Kunden wird Wingmen von derartigen Maßnahmen ab Kenntnis unverzüglich informieren. Das Gleiche gilt, wenn Wingmen aufgefordert wird, Inhalte auf Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen. Es besteht für Wingmen keine Prüfungspflicht. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen, stellt der Kunde Wingmen frei.
Der Kunde trägt dafür Sorge, dass Wingmen, auch ohne deren besondere Aufforderung, alle für die Ausführung der Aufträge notwendigen Unterlagen rechtzeitig vorgelegt werden und ihr von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Tätigkeit von Wingmen von Bedeutung sein können. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, Wingmen über seine Marketing-Maßnahmen, insbesondere Online-Marketing-Maßnahmen, vollständig in Kenntnis zu setzen. Dies gilt auch für Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit von Wingmen erstellt bzw. begonnen werden.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Wingmen alle notwendigen und von Wingmen nicht erbringbaren Zuarbeiten zu leisten.
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche von Wingmen erhaltenen Passwörter, Zugangsdaten oder Lizenzcodes streng geheim zu halten und die Wingmen unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass diese Daten unbefugten Dritten zur Kenntnis gelangen. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Wingmen nutzen, haftet der Kunde gegenüber Wingmen auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
3. Pflichten von Wingmen
Wingmen verpflichtet sich gegenüber dem Kunden die jeweils besten Empfehlungen zu generieren, übernimmt jedoch keine Garantie für den wirtschaftlichen Ertrag der Empfehlung.
Wingmen verpflichtet sich zur Verschwiegenheit hinsichtlich sämtlicher Vertragsinhalte. Ausdrücklich ausgenommen ist das Bestehen der Kundenbeziehung. Diese darf als Referenz gegebenenfalls unter Einbeziehung des jeweiligen Kundenlogos genutzt werden.
4. Urheberrechte
Der Kunde steht für den Schutz des geistigen Eigentums von Wingmen ein. Hierzu ist ihm jegliche Weitergabe von Angeboten und Empfehlungen sowie Präsentationen und Analyse-Ergebnissen, auch in Teilen, an Dritte ohne schriftliche Genehmigung von Wingmen untersagt. Jede Nachahmung ist unzulässig. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. Diese Verpflichtung gilt nach Beendigung der Zusammenarbeit fort.
5. Gestaltungsfreiheit
Im Rahmen des Auftrags und in Absprache mit dem Kunden besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Der Kunde trägt die Kosten für die von ihm gewünschte oder zu vertretende Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen. Wingmen behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
Die Parteien vereinbaren, um Irrtümer bei telefonischen Empfehlungen und mündlichen Präsentationsbestandteilen zu vermeiden, diese schriftlich zu dokumentieren. Für die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien ist ausschließlich eine solche Dokumentation maßgeblich.
Wingmen ist berechtigt, sich zur Erfüllung der Aufgaben der Leistungen Dritter zu bedienen. Soweit nicht gesondert vereinbart, werden dahingehende Kosten dem Kunden nicht gesondert in Rechnung gestellt.
6. Dauer des Vertrages, Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten mit einer Frist zum Ende des Folgemonats schriftlich gekündigt werden. Pro Jahr der Dauer der Vertragsbeziehung verlängert sich die Kündigungsfrist um einen Monat. Abweichende Regelungen, soweit schriftlich vereinbart, gehen vor. Das beiderseitige Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt.
7. Preise und Zahlung
Wingmen stellt die vertraglich vereinbarten Leistungen mit Auftragserteilung in der vereinbarten Höhe in Rechnung. Diese sind innerhalb von 15 Tagen ohne Abzug auszugleichen. Variable Kosten, wie Reise- und Mediakosten werden gesondert in Rechnung gestellt.
Sagt der Kunde einen vereinbarten und schriftlich bestätigten Beratungstermin innerhalb von zwei Tagen vor dem Termin, gleich aus welchem Grunde ab, so wird die vereinbarte Vergütung sowie die ggf. bereits angefallenen Reise- und Unterbringungskosten in voller Höhe fällig. Gleiches gilt für im Betrieb des Kunden zu erbringende Präsenztermine.
Wird zwischen den Parteien eine Leistungsvergütung auf Tagessatzbasis vereinbart, erstellt Wingmen hinsichtlich der zu veranschlagenden Mann-Tage ein Angebot aufgrund einer gewissenhaft durchgeführten Schätzung. Diese ist nicht verbindlich.
Reisezeiten werden mit 50 % der vereinbarten Zeitvergütung in Rechnung gestellt.
Wingmen ist berechtigt, die Erbringung von Leistungen im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden auszusetzen. Für einen hierdurch gegebenenfalls beim Kunden eintretenden Schaden hat Wingmen nicht einzutreten.
Ohne, dass es einer gesonderten Mahnung bedarf, kommt der Kunde 30 Tage nach Rechnungsstellung in Verzug. Mit Verzug wird ein Verzugszins in Höhe von 5 % über dem Diskontsatz gemäß dem Diskontsatzüberleitungsgesetz vereinbart.
8. Haftung
Für Schäden haftet Wingmen nur dann, wenn Wingmen oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Wingmen oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Wingmen auf solche typische Schäden begrenzt, die für Wingmen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren.
In jedem Fall ist die Haftung von Wingmen auf Höhe nach dem Auftragswert des laufenden Jahres beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
9. Datenschutz
Wingmen weist gemäß § 33 BDSG daraufhin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Wingmen ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Wingmen wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
Wingmen weist den Kunden ausdrücklich daraufhin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
10. Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg, auch wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. Für die von Wingmen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Stand 01. August 2013